01.12.2022 | Neu-Ulm

Merk: Bayern unterstützt Region Neu-Ulm mit 62 Millionen Euro

Die Region Neu-Ulm erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 62,5 Millionen. Der Landkreis wird mit 32,2 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 30,3 Millionen Euro. „Auch in Zeiten der Inflation  oder Energiekrise gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern  verlassen!“ sagt Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk.

Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. „Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden für 2023 die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können“, so Merk. Landesweit stehen im Jahr 2023 für die Schlüsselzuweisungen 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 6,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,3 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben. Auch für die Region Neu-Ulm hat sich die Finanzspritze erhöht: 2022 haben Landkreis und Kommunen 49,3 Millionen Euro erhalten, 2023 sind 10 Millionen Euro mehr. Den stärksten Anstieg an den Zuwendungen gehen an die Gemeinde Elchingen. Von knapp 11.000 Euro in 2022 sind die Zuweisungen auf satte 1,5 Millionen Euro gestiegen.

Auch für die Stadt Neu-Ulm haben sich die Zuschüsse von 5 Millionen Euro in 2022 auf 10 Millionen Euro für 2023 verdoppelt. Ebenfalls über ein großes Plus kann sich die Stadt Illertissen freuen. Die Vöhlinstadt erhält 2,4 Millionen Euro und damit 400.000 Euro mehr als in 2022. Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen - eine wichtige Einnahmequelle. „Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort“, betont Merk