18.05.2022 | Stimmkreis Neu-Ulm

MERK: „8.195.000 Euro Förderung für unsere Heimat belegen die kommunalfreundliche Landespolitik in Bayern“

„Es freut mich, heuer verkünden zu dürfen, dass wir über acht Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Stimmkreis Neu-Ulm erhalten“, sagt die zuständige Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk (CSU). „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Merk weiter. 

„Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte in Neu-Ulm, Illertissen, Weißenhorn, Senden, Roggenburg, Elchingen, Bellenberg und Markt Pfaffenhofen gelohnt hat.“ Alleine in der Stadt Neu-Ulm werden acht Projekte gefördert. Insgesamt sind es 19 im Stimmkreis. Zu den größten genehmigten Maßnahmen zählen gleich sieben Neubauten: die Kindertageseinrichtung St. Antonius in Oberelchingen, das Johanniter Kinderhaus in Burlafingen, die Kindertageseinrichtung "Am Illerpark", die Kindertageseinrichtung St. Monika in Markt Pfaffenhofen a. d. Roth, die Kindertageseinrichtung auf dem Webereigelände in Senden, die Erweiterung der Kindertageseinrichtung Nord in Weißenhorn sowie der Neubau der Mark-Twain-Grundschule im Neu-Ulmer Wohnviertel Wiley Nord.
 
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Mio. Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt die frühere Staatsministerin Merk. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden. „Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so Merk. 
Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium am Dienstag bekanntgegeben.