13.03.2020

Schulen, Kindergärten und Krippen in Bayern werden geschlossen

Weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Die Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk weist zur Information der Öffentlichkeit an dieser Stelle auf die Erklärung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hin:

„Das Coronavirus stellt die größte Bewährungsprobe seit langem dar. Der Freistaat Bayern will Schutzherr sein und wir wollen diese Bewährung bestehen. Deswegen werden folgende Maßnahmen angeordnet: Schulen, Kindergärten und Krippen bleiben ab Montag bis Ende der Osterferien geschlossen. Ein Notdienst wird eingerichtet. Wir beschränken das Besuchsrecht in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Besonders die Alten und Schwachen müssen wir jetzt schützen. Wir empfehlen, alle Veranstaltungen abzusagen, die nicht zwingend notwendig sind. Da es aktuell keine Medikamente oder Impfungen gegen das Coronavirus gibt, sind wir darauf angewiesen, Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung zu verlangsamen.

(Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 13. März 2020)



Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) ergänzte zu den Maßnahmen für Krankenhäuser und Pflegeheime folgende Informationen: Erlaubt ist ein Besucher pro Tag für je eine Stunde. Ausnahmen von den Regelungen gibt es etwa, wenn Kinder in der Klinik behandelt werden oder jemand im Sterben liegt.

Ausnahmen vom Betretungsverbot für Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten gibt es: wenn beide Erziehungsberechtigte des Kindes oder Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind und die Kinder keine Krankheitssymptome aufweisen, die Kinder nicht in Kontakt zu infizierten Personen stehen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und die Kinder keine Krankheitssymptome aufweisen, die Kinder sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist (tagesaktuell abrufbar im Internet beim Robert Koch-Institut) bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und die Kinder keine Krankheitssymptome zeigen. Zu den Bereichen der Kritischen Infrastruktur zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und die Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.

Stand: 13.03.2020

Die Einrichtung von Betreuungsangeboten in Schulen ist erforderlich, um in Bereichen der kritischen Infrastruktur die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten, die sich andernfalls um die Betreuung ihrer Kinder kümmern müssten, aufrecht zu erhalten. Zu den Bereichen der kritischen Infrastruktur zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz) und die Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung). Grundvoraussetzung ist, dass beide Erziehungsberechtigte der Schülerinnen und Schüler, im Fall von Alleinerziehenden der Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.

Stand: 13.03.2020

Weitere und ständig aktualisierte Informationen finden Sie auf den Seiten der Bayerischen Staatsministerien:

Schulen: www.km.bayern.de

Kindertagesbetreuung: www.stmas.bayern.de

Krankenhaus und Pflege: www.stmgp.bayern.de