Presse

Aus dem Bayerischen Landesportal
27.11.2020

Rede von Dr. Beate Merk in der Plenarsitzung, 24.11.2020

Rede von Dr. Beate Merk zum Thema  "Gesellschaft in der Krise? Einigkeit statt Egoismus - Fakten statt Fakenews!"
 
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26.11.2020

„Die Isar-Detektive: Falscher Alarm“ - Bayerischer Landtag stellt erstes Kinderbuch vor

Der Bayerische Landtag hat erstmals ein Kinderbuch herausgegeben. Zusammen mit dem Oetinger Verlag entwickelte er den Roman „Falscher Alarm“ als ersten Band der „Isar-Detektive“. Dank der Autorin Anja Janotta und des Illustrators Stefan Leuchtenberg entstand ein Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren. Das teilte die Abgeordnete Dr. Beate Merk mit.  ... mehr
26.11.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Corona-Pandemie / Verlängern der aktuell geltenden Maßnahmen bis 20. Dezember / Vertiefen durch zusätzliche Maßnahmen und Einschränkungen / Hotspot-Strategie bei 7-Tage-Inzidenzen über 200, über 300 und unter 50 / Helfen durch umfangreiche Wirtschaftshilfen
2. Bayern gibt grünes Licht für Lockdown-Wirtschaftshilfe / Antragstellung ab jetzt möglich / Bayerische Oktoberhilfe für Regionen mit früherem Lockdown präzisiert
3. Staatshaushalt 2021 ist starkes finanzielles Fundament für wirtschaftliche, technologische und soziale Impulse / Schwerpunkte bei Investitionen, Bildung, Technologie und Forschung
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24.11.2020

Presseinformation
"Es gibt keine Impfpflicht! Sie ist weder möglich noch gewollt"

MdL Dr. Beate Merk betont Freiwilligkeit bei Impfungen in der aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag
 
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30.10.2020

Rede von Dr. Beate Merk in der Sonderplenarsitzung, 30.10.2020

Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge betreffend "Corona-Pandemie".
Für die CSU-Fraktion spricht MdL Dr. Beate Merk.   ... mehr
30.10.2020

Corona-Maßnahmen: CSU-Fraktion geschlossen für entschiedenes Handeln

Per Dringlichkeitsantrag unterstützt die CSU-Fraktion ausdrücklich die neuen Corona-Maßnahmen der Staatsregierung. In diesem Antrag, der heute im Plenum behandelt wird, erklärt der Landtag, dass er den Beschlüssen der Staatsregierung zustimmt. Denn nur so kann der Fraktion zufolge das Leben und die Gesundheit der Menschen in unserem Land geschützt und die Infektionsdynamik gebrochen werden. 
 
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29.10.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Bayern beschließt schnelle und konsequente Maßnahmen im Kampf gegen Corona / Reduzierung der Kontakte entscheidend / Priorität für Wirtschaft, Schule und Kita / Ausgleich für betroffene Branchen (#a-1)
 
2. Bonus für Personal im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Höhe von 500 Euro / Würdigung für engagierten Einsatz in der Corona-Pandemie (#a-2)
 
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13.10.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Corona-Pandemie / Sorge über steigende Infektionszahlen / Contact-Tracing Teams werden personell deutlich verstärkt / Fortsetzung der Mobilen Teststrecken / Einreise-Quarantäne-Verordnung verlängert
 
2. Wissenschaft und Grundrechtsschutz bestimmen Corona-Politik der Staatsregierung / Dreierrat Grundrechtsschutz und Präsident der Leopoldina im Ministerrat
 
3. Weiterentwicklung und Stärkung von Kinderschutz in Bayern / Wahrung des Kindeswohls auch in Zeiten von Corona
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09.10.2020

Eindrücke von der Klausurtagung des AK Gesundheit
Dr. Beate Merk MdL will Neustart in der Patientenberatung sicherstellen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich zu einer Klausurtagung getroffen – und sich dabei mit Staatsministerin Melanie Huml und Staatssekretär Klaus Holetscheck ausgetauscht. Thema war unter anderem - natürlich - die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu hatte sich der AK mit Professor Dr. Clemens-Martin Wendtner einen der führenden bayerischen Experten eingeladen. Ein weiteres Thema war der Stand der Einrichtung von psychiatrischen Krisendiensten, die Menschen in psychischen Krisen eine starke Hilfe sein sollen - ähnlich dem Rettungsdienst bei körperlichen Problemen. Hierzu war Bezirketagschef Franz Löffler mit seinem Vorgänger Josef Mederer im AK zu Gast. ... mehr
07.10.2020

Für mehr Photovoltaik und Biogas: CSU-Fraktion will Förderung für kleine Anlagen verbessern

Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass kleine Solar- und Gülleanlagen bei der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) besser gestellt werden und so rentabel in Betrieb bleiben können. Konkret soll Photovoltaik mit einer Leistung von bis zu 30 Kilowatt zur Eigenversorgung gänzlich von der EEG-Umlage befreit werden, der Einbau von neuen Messsystemen soll erst ab 14 kW verpflichtend sein. Zudem sollen Hofbiogasanlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung fallen, weiterhin gefördert werden. Neue Güllekleinanlagen unter 75 kW sollen mit einer erhöhten Vergütung gefördert werden, um Neuinvestitionen voranzutreiben. ... mehr

Termine

Alle Termine der nächsten Woche auf einen Blick
01.12.2020 | Dienstag | 10:30 Uhr
Arbeitskreis Gesundheit und Pflege
Ort: Bayerischer Landtag
01.12.2020 | Dienstag | 13:30 Uhr
Ausschuss Gesundheit und Pflege
Ort: Bayerischer Landtag
02.12.2020 | Mittwoch | 08:00 Uhr
Arbeitskreis Wirtschaft
Ort: Bayerischer Landtag
02.12.2020 | Mittwoch | 09:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Bayerischer Landtag
02.12.2020 | Mittwoch | 13:00 Uhr
Plenarsitzung
Ort: Bayerischer Landtag
02.12.2020 | Mittwoch | 17:30 Uhr
Fraktionssitzung Kreistag
Ort: Neu-Ulm
03.12.2020 | Donnerstag | 09:15 Uhr
Ausschuss Wirtschaft
Ort: Bayerischer Landtag
03.12.2020 | Donnerstag | 13:30 Uhr
Ausschuss Gesundheit und Pflege
Ort: Bayerischer Landtag
19.01.2021, 12:00 Uhr bis zum 21.01.2021, 12:0-1 Uhr
Klausurtagung in Kloster Seeon

27.01.2021 | Mittwoch | 10:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Konferenzsaal

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