Presse

Aus dem Bayerischen Landesportal
18.05.2022

MERK: „8.195.000 Euro Förderung für unsere Heimat belegen die kommunalfreundliche Landespolitik in Bayern“

„Es freut mich, heuer verkünden zu dürfen, dass wir über acht Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Stimmkreis Neu-Ulm erhalten“, sagt die zuständige Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk (CSU). „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Merk weiter.  ... mehr
17.05.2022

Impressionen vom Pflege-Dialog zum Tag der Pflege mit StM Klaus Holetschek
Viele Verantwortliche aus dem Bereich der Kranken- und Altenpflege nutzten die Gelegenheit zum direkten Austausch mit dem Minister


Einen lebhaften Austausch mit vielen Fragen, Anregungen und Antworten gab es am vergangenen Donnerstag im Schlossbräuhaus in Illertissen. Viele Verantwortliche aus dem Bereich der Kranken- und Altenpflege nutzten die Gelegenheit zum direkten Austausch mit dem Bayerischen Staatsminister für Gesundheit und Pflege. Zu dem Dialog eingeladen hatte Stimmkreisabgeordnete Dr. Beate Merk. Gastgeberin vor Ort war die 3. Bürgermeisterin der Stadt Illertissen, Susanne Kränzle-Riedl. Landrat Thorsten Freudenberger und weitere namhafte Gäste waren ebenfalls unter den Anwesenden.  ... mehr
16.05.2022

Gewappnet für den Ernstfall
Frauen Union Schwaben mit interessantem Vortrag zu den Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

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06.05.2022

Meine kommende Woche

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28.04.2022

AG Frauen im Bayerischen Landtag tauschen sich mit IHK Oberbayern aus
Frauenförderung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich zum erneuten Mal mit dem Ausschuss Unternehmerinnen der IHK angeführt durch Ausschussvorsitzende Ingrid Obermeier-Osl, Vizepräsidentin der IHK München und Oberbayern und Vorsitzende des IHK-Regionalausschusses Altötting-Mühldorf, und Denise Schurzmann, Bundesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren, ausgetauscht. ... mehr
27.04.2022

10 H-Regelung: CSU-Fraktion ermöglicht Ausnahmen

Zum weiteren Ausbau der Windkraft in Bayern hat die CSU-Fraktion in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, an der 10H-Regelung grundsätzlich festzuhalten, um so Mitbestimmung der Bürger weiter zu ermöglichen - aber auch substanzielle Ausnahmen zuzulassen. ... mehr
26.04.2022

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Ukraine-Krieg und Energiekosten belasten Bayerns Unternehmen / Staatsregierung hat Energiemärkte und Gasspeicher im Blick
 
2. Bayerische Wasserkraft darf nicht unter die Räder kommen / „Osterpaket“ der Bundesregierung bedroht 4.000 kleine Wasserkraftanlagen / Änderungsanträge im Bundesrat 
 
3. Bayern beschleunigt Stromleitungsbau / Staatsregierung stockt Stellen bei Genehmigungsbehörden auf / Bund muss „besonderes öffentliches Interesse“ für Verteilnetzausbau feststellen 
 
4. Start des Studienbetriebs an der Technischen Universität Nürnberg: Innovatives Digitalisierungskonzept für die Lehre / erster Masterstudiengang im Wintersemester 2023/2024 
 
5. Freistaat forciert Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter / Ausweitung des Modellprojekts für Kombieinrichtungen 
 
6. Corona: Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird verlängert / Tests in Schulen und Kitas entfallen / Besuch wieder ohne Einschränkungen möglich
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05.04.2022

Bericht aus der Kabinettssitzung
Neuausrichtung des Testkonzepts in Schulen und Kindertagesstätten / Freistaat erhöht Förderhöchstgrenze der Corona-Härtefallhilfe


1. Neuausrichtung des Testkonzepts in Schulen und Kindertagesstätten zum 1. Mai / Generelle Testungen an den Schulen und in der Kindertagesbetreuung werden eingestellt

2. Freistaat erhöht Förderhöchstgrenze der Bayerischen Corona-Härtefallhilfe / Im Einzelfall jetzt bis zu 250.000 Euro Unterstützung möglich / Neue Förderhöchstgrenze insbesondere für Schweinehalter existentiell
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29.03.2022

Corona-Pandemie: Bayern setzt Basisschutzmaßnahmen um
Schutz- und Hygienemaßnahmen bleiben weiter empfohlen / Förderprogramm für Luftreiniger wird verlängert

Das neu gefasste Bundesinfektionsschutzgesetz erlaubt ab dem 3. April 2022 grundsätzlich nur noch so genannte „Basisschutzmaßnahmen“ in bestimmten Bereichen. Weitergehende Maßnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen nach der so genannten Hotspotregelung möglich, die nach Überzeugung Bayerns nicht rechtssicher anwendbar ist. Bayern setzt daher die Basisschutzmaßnahmen um.
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28.03.2022

MdL Dr. Beate Merk: „Bayern steht zu seinen Kommunen – wichtiger Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer“

Sechs Kommunen im Kreis Neu-Ulm erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt mehr als eineinhalb Millionen Euro, genauer: 1.594.313€. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt die Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk. Laut der endgültigen Festsetzung der entsprechenden Finanzzuweisungen profitieren die Kreisstadt Neu-Ulm sowie die Gemeinden Altenstadt, Bellenberg, Buch, Holzheim und Oberroth. ... mehr

Termine

Alle Termine der nächsten Woche auf einen Blick
30.05.2022 | Montag | 08:00 Uhr
Arbeitstreffen mit StM Klaus Holetschek
Ort: virtuell
30.05.2022 | Montag | 14:00 Uhr
Sitzung Landesgesundheitsrat
Ort: München
31.05.2022 | Dienstag | 10:30 Uhr
Sitzung Arbeitskreis Gesundheit u. Pflege
Ort: Bayerischer Landtag
31.05.2022 | Dienstag | 12:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Bayerischer Landtag
31.05.2022 | Dienstag | 14:30 Uhr
Plenarsitzung
Ort: Bayerischer Landtag
01.06.2022 | Mittwoch | 14:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Bayerischer Landtag
29.06.2022 | Mittwoch | 14:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Konferenzsaal
30.06.2022 | Donnerstag | 09:00 Uhr
Plenarsitzung
Ort: Plenarsaal
05.07.2022 | Dienstag | 12:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Konferenzsaal
05.07.2022 | Dienstag | 14:00 Uhr
Plenarsitzung
Ort: Plenarsaal

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