Presse

November 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Corona-Pandemie / Verlängern der aktuell geltenden Maßnahmen bis 20. Dezember / Vertiefen durch zusätzliche Maßnahmen und Einschränkungen / Hotspot-Strategie bei 7-Tage-Inzidenzen über 200, über 300 und unter 50 / Helfen durch umfangreiche Wirtschaftshilfen

2. Bayern gibt grünes Licht für Lockdown-Wirtschaftshilfe / Antragstellung ab jetzt möglich / Bayerische Oktoberhilfe für Regionen mit früherem Lockdown präzisiert
3. Staatshaushalt 2021 ist starkes finanzielles Fundament für wirtschaftliche, technologische und soziale Impulse / Schwerpunkte bei Investitionen, Bildung, Technologie und Forschung

Presseinformation

MdL Dr. Beate Merk betont Freiwilligkeit bei Impfungen in der aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag
 

Oktober 2020

Corona-Maßnahmen: CSU-Fraktion geschlossen für entschiedenes Handeln

Per Dringlichkeitsantrag unterstützt die CSU-Fraktion ausdrücklich die neuen Corona-Maßnahmen der Staatsregierung. In diesem Antrag, der heute im Plenum behandelt wird, erklärt der Landtag, dass er den Beschlüssen der Staatsregierung zustimmt. Denn nur so kann der Fraktion zufolge das Leben und die Gesundheit der Menschen in unserem Land geschützt und die Infektionsdynamik gebrochen werden. 

 

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Bayern beschließt schnelle und konsequente Maßnahmen im Kampf gegen Corona / Reduzierung der Kontakte entscheidend / Priorität für Wirtschaft, Schule und Kita / Ausgleich für betroffene Branchen (#a-1)
 
2. Bonus für Personal im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Höhe von 500 Euro / Würdigung für engagierten Einsatz in der Corona-Pandemie (#a-2)
 

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Corona-Pandemie / Sorge über steigende Infektionszahlen / Contact-Tracing Teams werden personell deutlich verstärkt / Fortsetzung der Mobilen Teststrecken / Einreise-Quarantäne-Verordnung verlängert

 
2. Wissenschaft und Grundrechtsschutz bestimmen Corona-Politik der Staatsregierung / Dreierrat Grundrechtsschutz und Präsident der Leopoldina im Ministerrat
 
3. Weiterentwicklung und Stärkung von Kinderschutz in Bayern / Wahrung des Kindeswohls auch in Zeiten von Corona