Presse

Mai 2021

Bericht aus der Kabinettssitzung

Öffnungen von Beherbergungsbetrieben und von sonstigen touristischen Angeboten ab dem 21. Mai

Probenbetrieb für Laien- und Amateurensembles ab dem 21. Mai

Negative Tests und Hygienekonzepte erforderlich

Bericht aus der Kabinettssitzung

1. Corona-Pandemie / Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene / Mehr Präsenzunterricht bei Grundschulen und Förderschulen / Erleichterungen für die Außengastronomie, für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport

2. Pandemielage in Indien / Bayern hilft einem Partner in Not /
100 Beatmungsgeräte aus bayerischen Beständen an Indien

Über 60.000€ Unterstützung im Landkreis Neu-Ulm

Die Bayerische Landesstiftung engagiert sich mit insgesamt 60.800€ für drei Fördervorhaben verschiedener Antragssteller im Stimmkreis Neu-Ulm. Die Instandsetzung eines Anwesens in der Memminger Straße in Weißenhorn ist in diesem Jahr das größte Projekt. Die millionenschwere Summe wird hauptsächlich aus Eigenmitteln geschultert. Zuschüsse gibt es in Höhe von 42.500€ vonseiten der Bayerischen Landesstiftung. 

April 2021

Transparenzoffensive: Regierungsfraktionen bringen Lobbyregistergesetz ein

Es ist ein parlamentarischer Meilenstein: Die Koalitionsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN haben sich auf ein bayerisches Lobbyregister geeinigt, das erstmals in der Geschichte des Freistaats eine Pflicht zur Registrierung für Lobbyarbeit gegenüber Landtag und Staatsregierung vorsieht und durch den exekutiven und legislativen Fußabdruck weit über das hinausgeht, was der Bund beschlossen hat.

Informationen zur Corona-Notbremse ab Samstag

Die Regierung hat eine bundesweite Notbremse zur Eindämmung der Corona Pandemie beschlossen. Diese sieht verschiedene Maßnahmen vor, die an die Werte der 7-Tage-Inzidenz geknüpft sind. Die neuen Regelungen treten ab Samstag, 24.04.2021, im Landkreis Neu-Ulm in Kraft.

MERK: „Der Kulturfonds Bayern ist eine verlässliche und wichtige Hilfe für die Kulturschaffenden!“

„Im zweiten Jahr von Corona ist es uns besonders wichtig, die durch Einnahmeverluste schwer getroffenen bayerischen Kulturschaffenden weiterhin verlässlich zu unterstützen“, sagt Landtagsabgeordnete Dr. Beate Merk. Daher sei es eine gute Botschaft an die Kultur in Bayern, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2021 im Bereich Kunst für Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro im Haushaltsausschuss in dieser Woche mit großer Einigkeit gefasst worden ist.